Allgemeine Geschäftsbedingungen von Martha Pottreck und Widerrufsrecht für Verbraucher
- Teil
Geltungsbereich und Anwendbares Recht
§1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit
Entspannt selbstständig
Vertreten durch
Pottreck, Martha
Schmücker Str. 41, 98693 Ilmenau
nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich, postalisch, per
Messenger, per E-Mail, im Erstgespräch oder über die Website zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich
deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information.
Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB
abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei
denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
(4) Neben diesen AGB schließe ich in den Fällen, in denen ich als Auftragsverarbeiter
nach Art. 28 EU-DSGVO tätig werde, einen Auftragsverarbeitungsvertrag ab. Dieser
Vertrag regelt die Besonderheiten der Auftragsverarbeitung abschließend.
(5) Zudem schließe ich in einigen Fällen noch einen VA-Vertrag mit dem Auftraggeber
ab.
§2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen
Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn
a) du als Unternehmer meine Leistungen buchst,
b) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast, oder
c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der
Europäischen Union ist.
(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen
Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die
Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher
günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast,
unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer
ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen
oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht.
Für Unternehmerkunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.
(5) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.
(6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung. - Teil
Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit des
Vertrages und Widerrufsrecht
§3 Leistungsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Dienstleistungen sein
(wobei die Auflistung nicht abschließend ist):
Webdesign:
● Beratung zum Thema Hosting
● Beratung zum Thema Webseiten-Elemente
● Struktur und Konzeption einer Webseite
● Erstellung einer Webseite
● Erstellung von Teilen einer Website
● Fortlaufende Pflege einer Webseite (für die Pflege der Website wird ein
gesonderter zusätzlicher Vertrag über Laufzeit, Konditionen etc. geschlossen)
● SEO (für diesen Bereich gibt es eine gesonderte zusätzliche Vereinbarung,
unser Angebot findest du im Kurs unterhalb dieses Dokumentendownloads)
Social Media:
● Erstellung der Social Media Strategie
● Content Creation
● Community Management
● Einrichtung/Führung und Pflege von Social Media Kanälen
Backoffice:
● Buchhaltung
● Belegerfassung
● Rechnungserstellung
● Recherche
● Datenerfassung
● Telefonservice
● Projektmanagement
● E-Mail Management
● Customer Support
● Analysen
● Terminmanagement
● Controlling
● Korrespondenz
● Texterstellung und Textverarbeitung
● Transkription
● Präsentationserstellung
● Reisemanagement
● Akquise
● Recruiting
● Eventmanagement
(2) Die Einzelheiten des jeweiligen Auftrages werden durch mein gesondertes Angebot /
VA-Vertrag bzw. deinen Anforderungen festgelegt. Dieses kann auch telefonisch
erfolgen und sollte dann noch einmal in Textform (E-Mail) aufgenommen werden.
§4 Details der Leistungserbringung
(1) Ich erbringe die Leistungen auf selbständiger Basis und trete nicht in ein
Arbeitsverhältnis bei dir ein.
(2) Ich werde nicht in deine unternehmerischen Abläufe integriert. Auf deine
unternehmerischen Belange nehme ich jedoch Rücksicht.
(3) Ich führe meine Tätigkeiten weisungsfrei aus.
(4) Die zu erbringende Leistung wird in meinen eigenen Räumlichkeiten/im Homeoffice
erbracht.
§5 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
(1) Nach der Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UstG weise ich keine Umsatzsteuer
aus.
(2) Die Abrechnung erfolgt am Monatsende auf Grundlage der in meinem Angebot
genannten Honorare. Es wird nach vereinbarten Stundensatz abgerechnet. Es wird eine
Übersicht darüber erstellt, welche Tätigkeiten ich erbracht habe und welche Zeit diese
in Anspruch genommen haben. Diese Übersicht wird jeweils mit der Rechnung
übersandt.
ALTERNATIV: Ich vereinbare mit dir ein festes Stundenpaket pro Monat zu einem festen
Stundenkurs. Die erbrachten Stunden halte ich fest und stelle dir die Stundenübersicht
mit der Rechnung zur Verfügung. Die Details werden in dem Angebot individuell
festgelegt.
(3) Die Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich
versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen
10 Tagen an mich zu zahlen.
(4) Es fallen für verspätete Zahlungen Zinsen in gesetzlicher Höhe sowie Kosten für
zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann
ich die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem
Fall werden dir Kosten für die Inanspruchnahme der anwaltlichen Vertretung entstehen.
(5) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein
Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt
sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
(6) Solltest du in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die
Leistung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin
berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig
einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein.
Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher
Rechte und Ansprüche von mir.
§6 Zustandekommen des Vertrages
6.1 Buchung meiner Dienstleistungen
(1) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von mir vorgelegte Angebot,
einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. Das Angebot basiert auf den
Angaben, die du im Erstgespräch mit mir gemacht hast.
In dem Angebot ist mein Honorar dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine
abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des
Angebots bei dir.
(2) Mit Annahme des Angebots akzeptierst du die darin enthaltenen Konditionen und die
Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann per E-Mail
erfolgen.
6.2 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich, per E-Mail, SMS, WhatsApp,
einem Messenger-Dienst, über mein Kontaktformular oder ein Terminbuchungstool
erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Bei einer Zusammenarbeit bildet das vorbereitende Erstgespräch zwischen dir und
mir die Grundlage für die Diensteistung. Du nimmst Kontakt mit mir über E-Mail und/oder
Messenger auf, bzw. buchst dein kostenloses Erstgespräch über meinen
Terminkalender/per E-Mail.
Das Erstgespräch findet persönlich oder telefonisch per Zoom/Google Meets statt statt.
(2) Möchtest du einen Termin über meinen Terminkalender buchen, klicke auf den
Button: „Melde dich für ein kostenloses Erstgespräch an“. Ich nutze hierfür den Anbieter
Calendly.
Wenn du dort klickst, öffnet sich eine Seite, auf der dir mögliche Termine angezeigt
werden. Zusätzlich gibt es einen Fragebogen, den du ausfüllst. Du kannst entweder
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direkt in den Fragebogen schreiben oder mir auch eine E-Mail mit den Informationen
schicken.
Diese Angaben werden selbstverständlich nur für die Vorbereitung unseres
Telefonates/Zoom oder Google Meet -Meetings genutzt. Kommt kein Vertrag mit dir
zustande, lösche ich diese Daten umgehend.
Sobald du den Termin ausgesucht hast, bekommst du eine Terminbestätigung von mir.
In dieser E-Mail findest du außerdem meine aktuellen AGB und eine
Einwilligungserklärung zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten.
(3) Nach unserem Erstgespräch schicke ich dir mein Angebot noch einmal in Textform
zu. Sobald ich von dir eine Bestätigung erhalten habe, ist der Vertrag zwischen uns
zustande gekommen.
(4) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per
PayPal/Kreditkarte/Sofort/Vorkasse zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung
per E-Mail. Der gesamte Rechnungsbetrag ist bei Beauftragung sofort fällig. Sobald
deine Zahlung/Anzahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf meine entsprechende
Gegenleistung.
a) PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ und der Bestätigung „Jetzt
Kaufen“ wirst du auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher
Anmeldung werden deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt.
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des
Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen,
einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
b) Visa MasterCard: Du kannst mit dem Anklicken auf „Weiter mit Kreditkarte“ deine
Daten über eine sicherere Verbindung hinterlegen und mit dem Button „Jetzt kaufen“ die
Bestellung abschließen. Es wird dann eine Verbindung zu dem jeweiligen Kreditinstitut
hergestellt.
c) Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im
Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können,
musst du über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes
Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, dich beim Zahlungsvorgang
entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“
bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“
durchgeführt und dein Bankkonto belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart
„SOFORT“ kannst du im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
d) Vorkasse: Durch Auswählen von “Vorkasse“ und Klick auf den Button „Jetzt kaufen“
erhältst du eine Mail von mir mit den Überweisungsdaten.
6.3 Für Buchungen, die über meinen Online-Shop erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Ich verkaufe unter fremden Namen und nutze hierfür den Drittanbieter Thrivecart.
Das bedeutet, dass du – im Falle einer Buchung über meinen Online-Shop – auch eine
Vertragsbeziehung mit dem Drittanbieter eingehst.
Ab dem Kauf übernimmt der Drittanbieter den Verkauf und die Zahlungsabwicklung.
Deshalb sind beim Kauf nicht nur meine, sondern auch die AGB des Drittanbieters von
dir zur Kenntnis zu nehmen. Dies geschieht über ein entsprechendes Kästchen vor
Abschluss des Kaufvertrages.
Jede weitere Kommunikation bezüglich meiner Leistungen erfolgt weiterhin zwischen dir
und mir.
(2) Unter der Rubrik „Angebot.“ findest du meine Angebote.
(3) Du siehst direkt, welche Leistungen angeboten werden. Hier kannst du das
gewünschte Produkt auswählen und gelangst dann auf die Seite des jeweiligen
Produktes. Dort findest du alle Informationen, Inhalte und den Preis und kannst diese mit
einem Klick anwählen.
(4) Wenn du dich entschieden hast, die Leistungen zu buchen, dann klicke auf den
Button „Das will ich“.
(5) Anschließend gelangst du auf eine Seite von Thrivecart, wo du deine
E-Mail-Adresse, den Vor- und Nachnamen und deine Adresse angeben kannst. Oben
kannst du dir den Warenkorb jederzeit anzeigen lassen und die gewählten Leistungen
entfernen bzw. deren Anzahl ändern.
(6) Wenn du einen Gutschein-Code hast, kannst du diesen nun ebenfalls eingeben.
(7) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per
PayPal/Kreditkarte/Sofort-Zahlung/Vorkasse / Lastschrift zur Verfügung. Du erhältst von
mir eine Rechnung per E-Mail. Der gesamte Rechnungsbetrag ist bei Beauftragung
sofort fällig. Du hast darüber hinaus die Möglichkeit in Raten zu zahlen, so wird dein
Ratenzahlungsbetrag zum jeweils ausgewählten Turnus fällig. Sobald deine Zahlung /
Anzahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf das erworbene Produkt.
a) PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ und der Bestätigung „Jetzt
Kaufen“ wirst du auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher
Anmeldung werden deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten
angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen.
Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard
Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der
PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
b) Visa- oder MasterCard: Du kannst mit dem Anklicken auf „Weiter mit Kreditkarte“
deine Daten über eine sicherere Verbindung hinterlegen und mit dem Button „Jetzt
kaufen“ die Bestellung abschließen. Es wird dann eine Verbindung zu dem jeweiligen
Kreditinstitut hergestellt.
c) Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im
Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu
können, musst du über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes
Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, dich beim Zahlungsvorgang
entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“
bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“
durchgeführt und dein Bankkonto belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart
„SOFORT“ kannst du im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
d) Vorkasse: Durch Auswählen von “Vorkasse“ und Klick auf den Button „Jetzt kaufen“
erhältst du eine Mail von mir mit den Überweisungsdaten.
e) Lastschrift: Du trägst deine Kontodaten bei Auswahl der SEPA-Lastschrift ein und
bestätigst dies mit dem Button „Jetzt kaufen“.
(8) Vor Abschluss der Bestellung gibst du mit dem Klick in die jeweiligen Kästchen deine
Einwilligung
● zur Speicherung und Verarbeitung deiner Daten
● für die Zusendung meines Newsletters
● zur Geltung dieser AGB und der AGB von Thrivecart
● zur Geltung der Datenschutzerklärung. Sämtliche Texte findest du dort verlinkt vor.
Außerdem musst du dich damit einverstanden erklären, dass du auf dein Widerrufsrecht
verzichtest.
(9) Abschließend klickst du auf den Button „Jetzt Kaufen“ und gibst damit ein
verbindliches Angebot an Thrivecart ab. Damit bietest du Thrivecart den Abschluss
eines Kaufvertrags über die Buchung an.
(10) Unmittelbar nach Absenden erhältst du eine Bestätigungsmail von Thrivecard. In
diesem Moment kommt ein Kaufvertrag zwischen dir und Thrivecart zustande.
§7 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein
Widerrufsrecht zu. Wenn du die Leistung über meinen Online-Shop gebucht hast, ist es
möglich, deinen Widerruf mir oder dem Drittanbieter gegenüber zu erklären.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem
Moment abgeschlossen, in dem du die Bestätigungs-E-Mail des Kaufs durch mich oder
- im Falle der Buchung über meinen Online-Shop – von Thrivecart erhältst. Du kannst
innerhalb von 14 Tagen deinen Kauf kostenfrei widerrufen.
(3) Bei meinen Dienstleistungen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende
Besonderheiten:
a) Wenn du meine Leistungen buchst und ich direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen
Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, verzichtest du insoweit auf das dir
zustehende Widerrufsrecht.
b) Darauf weise ich VOR Abschluss deiner Buchung/Bestellung hin: „Du verlangst
ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen, mit der
Leistung beginne. Du verzichtest daher auf dein dir zustehendes
Widerrufsrecht, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer
anteiligen Leistung an dich (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir
dafür – auch bei einem Widerruf – die Gegenleistung (Bezahlung) für die
erbrachte Leistung zu.“
(4) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und meine Leistung hat in
dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner
Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig
abgezogen.
(5) Bei digitalen Inhalten / Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende
Besonderheiten:
a) Wenn du ein digitales Produkt kaufst und du direkt nach Zahlung den gesamten
Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst, verzichtest du auf das dir zustehende
Widerrufsrecht.
b) VOR Abschluss der Bestellung erklärst du den Verzicht auf dein Widerrufsrecht
„Hiermit verzichte ich auf das mir zustehende Widerrufsrecht von 14 Tagen,
damit ich direkt vollständig auf die digitalen Inhalte zugreifen kann.“
§8 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit wird auf unbestimmte Dauer geschlossen bzw. richtet sich nach
dem jeweiligen Angebot.
(2) Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von vier Wochen jederzeit gekündigt
werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Jede
Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Da ich Kundendaten von dir verarbeite, bin ich ein Auftragsverarbeiter nach Art. 28
DSGVO. Wir haben dazu einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
In diesem Vertrag gibt es ein besonderes Kündigungsrecht – dieses gilt entsprechend
für das Hauptvertragsverhältnis.
Mit der Beendigung des Auftragsverarbeitungsvertrages durch mich geht auch die
Beendigung des Hauptvertragsverhältnisses einher.
- Teil
Details zum Leistungsangebot
§9 Modalitäten der Leistungserbringung
9.1 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Webseiten
(1) Das Grundkonzept beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite und einer Unterseite.
(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstelle ich ein
Angebot und entwickele maximal 3 Konzeptvorschläge.
(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hast du den von dir
gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen mir gegenüber freizugeben. Dies
kann auch per E-Mail erfolgen.
(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer
Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann ich nach Ablauf
der Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der
Webseite fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen.
(5) Lehnst du den Konzeptvorschlag/ die Konzeptvorschläge von mir in jeweils
wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei
Mal ab, so habe ich das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die
Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige
Vergütung zu verlangen.
(6) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch dich, erstelle ich auf dessen
Grundlage zunächst einen Prototyp der Webseite. Dieser Prototyp hat den geplanten
Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der
einzelnen Webseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten. Konkrete
Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des
Prototyps gilt der Abs. 3 entsprechend.
(7) Das Impressum und die Datenschutzerklärung werden auf Basis der Informationen
von dir erstellt. Ich übernehme keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit. Eine
datenschutzrechtliche und rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.
(8) Ich erstelle eine Webseite, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf
unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten
und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann ich
keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.
(9) Ich erstelle die Website direkt auf deinem Server.
9.2 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Betreuung von Social Media Kanälen
(1) Das Grundkonzept beinhaltet die Social Media Strategie, die Einrichtung/Führung der
Social Media Kanäle sowie das Communitymanagement.
(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstelle ich ein
Angebot sowie einen Konzeptvorschlag.
(3) Nach Vorlage des geschuldeten Konzeptvorschlages hast du den von dir
gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen mir gegenüber freizugeben. Dies
kann auch per E-Mail erfolgen.
(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer
Ablehnung wesentlicher Merkmale des Konzeptvorschlages, kann ich nach Ablauf der
Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts fortfahren. Darauf wirst du
nochmals hingewiesen.
(5) Lehnst du den Konzeptvorschlag in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen
Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so habe ich das Recht die für die
Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige
Vergütung zu verlangen.
§10 Modalitäten der Leistungserbringung
10.1 Modalitäten der Leistungserbringung von Webdesignleistungen
(1) Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der
Zwei-Wochen-Frist ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc.
gem. Ziffer 6 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstelle ich das Design/
bzw. die Website entsprechend der eingeholten Informationen, der sich aus der
Vorababfrage ergeben hat. Das gilt weiterhin für jede einzelne Webseite sowie durch
Einbindung der vereinbarten Elemente in die Codes der Webseiten und durch
Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.
10.2 Modalitäten der Leistungserbringung im Bereich Social Media
Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Abnahmefrist von
zwei Wochen ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem.
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beginne ich mit der Einrichtung/Betreuung
der Social Media Kanäle sowie der Contenterstellung entsprechend den Informationen,
die sich anhand der Antworten vom Fragebogen und der bisherigen Kommunikation
zwischen uns ergeben haben. - Teil
Rechte und Pflichten des Kunden
§11 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Du hast mir alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototypen) notwendigen
Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Ein grober
Zeitplan wird dir mit dem Angebot zugeschickt. Fixtermine müssen explizit als solche
festgelegt werden.
(2) Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) hast du mir alle zur
Entwicklung und Erstellung der Grafikleistung erforderlichen Inhalte in folgender Form
zur Verfügung zu stellen (sofern vorhanden):
● Ausgewählte Farben, Schriftarten
● Designbeispiele
● Texte als PDF-Dateien
● Bilder, Grafiken (inkl. Logos, ggf. Buttons) (z.B. .png, .jpg, .gif, scanbare
Fotoabzüge)
● Informationen für interaktive Funktionen, wie z.B. gekaufte Themes oder
PlugIns
● Videos: (z.B. YouTube-Link, HTML5, windows media, MPG)
● Wünsche und Ideen deinerseits
● Beantwortung von Fragen meinerseits
Die Daten sollen nicht als E-Mail-Anhang gesendet werden, sondern mittels eines
gesonderten Ordners in Google Drive, Dropbox, wetransfer.com oder andere Anbieter
bereitgestellt werden. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die Inhalte von mir
gelöscht.
(3) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist alleine du als
Kunde verantwortlich. Zudem übermittelst du mir die Information, ob und wie die
korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern ich Änderungen
und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hast du als Kunde dafür
Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und
diese auf mich übertragen werden können.
Du stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.
(4) Die Übertragung der Zugangsdaten stimme ich mit dir ab.
Ohne gesonderte Anmeldung ist es z.B. möglich, die Daten über
www.onetimesecret.com oder als Passwort-geschützes PDF-Dokument an mich zu
übermitteln.
(5) Fragen meinerseits sind innerhalb von 3 Werktagen in Textform zu beantworten.
(6) Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung durch dich als
Kunden zu Verschiebungen der Planung von mir kommen, wird dieses mit 50 % meines
üblichen Tagessatzes vergütet.
Du hast das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch dich entstanden ist.
§12 Abnahme der Website
(1) Nach Fertigstellung der Webseite hast du die Webseite innerhalb von 14 Tagen auf
Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Webseite
als ordnungsgemäß erstellt und abgenommen.
(2) Im Rahmen der Abnahme stelle ich eine Checkliste zur Verfügung, die du für die
Abnahme der Webseite / Grafikleistung abarbeiten kannst. Eventuelle Mängel an der
Webseite / Grafikleistung müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) an mich übermittelt
werden.
§13 Fristen und höhere Gewalt
(1) Von mir vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn
sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.
(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch mich
setzt voraus, dass ich sämtliche, von dir zu beschaffende Informationen, Freigaben oder
sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten habe.
Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die
meinerseits nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den
Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.
(3) Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare,
schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung
wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige
Partei, die Erfüllung der Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene
Anlaufzeit hinauszuschieben.
§14 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte
für Webseiten
(1) Die an der Webseite, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen
Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei mir.
Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten
räume ich dir, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche,
räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich ein. Die Rechtseinräumung ist
insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die
Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf
CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.
Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen
dir und mir bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei dir. Die
Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die aufgrund neuer Gesetzeslage oder
aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch dich ganz oder
teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.
(2) Die Rechtseinräumung wird gem. §158 Abs. 1 BGB jedoch erst wirksam, wenn du die
gemäß meinem Angebot festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig
bezahlt hast. Ich kann eine Verwertung der Webseite oder einzelner Elemente vor
diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt
findet dadurch aber nicht statt.
(3) Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste
Nutzungsarten räume ich dir eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein
Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug
auf die vertragsgegenständliche Webseite und alle hierfür geschaffenen Werke zu
denselben Bedingungen ein.
(4) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Webseite auch in Verbindung mit
anderen Werken auszuwerten, sie zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen,
zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch
andere Webdesigner umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in
andere Sprachen zu übersetzen.
(5) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Webseite auch in Verbindung mit
anderen Werken auszuwerten. Wenn ich die Webseitenpflege durch eine gesonderte
Vereinbarung übernommen habe, bin ausschließlich ich oder eine von mir eingesetzte
Person berechtigt, die Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu
erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen, während der Laufzeit dieses Vertrages.
Dieses erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit dir.
(6) Ich bin berechtigt, die vertragsgegenständliche Webseite jederzeit zu
Demonstrationszwecken oder als Referenz für meine Arbeit zu benutzen. Zu diesem
Zwecke kann ich u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Webseite (z.B. Thumbnails) –
insbesondere der Startseite – herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen,
vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram)
präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Dein Unternehmensname darf dabei
genannt werden.
Ich muss hierbei jedoch stets auf deine Rechte Rücksicht nehmen, auf diese an der
üblichen Stelle hinweisen und dich nennen. Das Recht erstreckt sich auf die
vertragsgegenständliche Webseite in der von mir abgelieferten Version sowie auf
spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den
Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.
(7) Ich ermächtige dich als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit
unwiderruflich, die dir übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen
Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige
Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen.
Das Recht von mir, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist
ausgeschlossen.
(8) Ich habe Anspruch auf Nennung meines Namens als Urheber in Form eines Vermerks
auf jeder von mir erstellten Webseite.
Ich darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und du bist nicht dazu berechtigt,
ihn ohne Zustimmung von mir zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der
Webseite, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hast du den
Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche
Veränderung hinzuweisen. Möchtest du davon absehen, hast du einen zwischen uns
abzustimmenden Betrag zu zahlen.
§15 Bildlizenzen
Falls ich in deinem Auftrag kostenlose Bildlizenzen nutze, erfolgt dieses nach bestem
Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann ich aber nicht übernehmen. Du bist dir
dessen bewusst und stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
§16 Beendigung des Vertrages
(1) Der Vertrag zwischen uns ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger
Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen uns aufgrund
des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden
Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht
mehr zumutbar ist.
(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:
● bei Nichtzahlung der Anzahlung,
● bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch dich,
● bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei,
sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,
● bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder
Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit
Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages,
insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.
(3) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind mir sämtliche angefallenen Honorare zu
zahlen.
§17 Subunternehmer
Ich bin berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im
eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu deiner
gesonderten Zustimmung bedarf.
§18 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden
Daten:
● Vor- und Nachname
● Adresse
● E-Mail-Adresse
● bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere
zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen
werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden,
kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der
E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an
hallo@entspannt-selbststaendig.de mit.
§19 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten
durch Thrivecart
(1) Ich nutze für einen Teil meiner Produkte zur Bestellabwicklung den Anbieter
„Thrivecart“. Die Datenschutzerklärung von Thrivecart kannst du hier einsehen:
https://legal.thrivecart.com/platform/privacy/
(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt Thrivecart von dir die
folgenden Daten:
● Vor- und Nachname
● Adresse
● E-Mail-Adresse
● bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
● Telefon- oder Handynummer
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je
nach Produkt.
(3) Wenn du ein Kundenkonto anlegen möchtest, benötigt Thrivecart von dir die unter
Absatz 2 genannten Daten und ein von dir frei gewähltes Passwort.
(4) Die von dir mitgeteilten Daten verwenden wir ohne deine gesonderte Einwilligung
ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en). Bei der Bezahlung
per Überweisung verwendet Thrivecart auch deine Bankverbindungs- oder
Kreditkartendaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner
personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur
bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf es deiner
ausdrücklichen Einwilligung.
(5) Ohne das Einrichten eines Benutzerkontos, speichert Thrivecart die von dir
mitgeteilten Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.
(6) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben bist du selbst für die Aktualisierung
verantwortlich. Die Änderungen kannst du über Thrivecart vornehmen. Dazu wird dir
entweder ein Link in der Kaufbestätigung zur Verfügung gestellt oder du wendest dich
dazu an den Support support@thrivecart.com. - Teil
Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
§20 Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Du stellst mir zur Erfüllung der Leistungen, wie z.B. Kundensupport, entsprechende
Log-In Daten bereit. Ich gebe diese Daten nicht weiter und sorge – im Rahmen des
Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.
(2) Zudem haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO und eine
Geheimhaltungsvereinbarung geschlossen.
(2) Wir werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die uns jeweils
im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren
und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit dem jeweils anderen
Dritten gegenüber verwenden.
§21 Verschwiegenheit beider Parteien
Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung der
Zusammenarbeit, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu
bewahren. Wir haben dazu eine gesonderte Verschwiegenheitserklärung
abgeschlossen.
§22 Know-how-Schutz und Geheimhaltung
(1) Ich bin mir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die ich während der
Zusammenarbeit mit dir (von dir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen
(Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach
geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde
verpflichte ich mich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten
Informationen Stillschweigen zu wahren.
(2) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit
hinaus.
(3) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die
● bereits vor der Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
● die unabhängig von mir entwickelt wurden,
● bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder
anschließend ohne Verschulden meinerseits öffentlich zugänglich wurden.
(4) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene
Vertragsstrafe fällig.
§23 Haftung und Verjährung
(1) Ich hafte dir gegenüber, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder
der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Im Übrigen ist die Haftung von mir auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden
begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens
ist zudem auf höchstens den 3 – fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für
mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.
(3) Farben werden von dir nach Vorlagen ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim
Druck-/Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Wir sind
uns daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434
BGB begründen.
(4) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von mir, insbesondere
aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder
Wettbewerbsrechts obliegen der alleinigen Verantwortung von dir und sind nicht
Aufgabe von mir. Ich hafte daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des
Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten,
deiner Leistungen oder deines Geschäftsbetriebes.
(5) Werde ich von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf
Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellst du mich von der
Haftung frei und erstattest mir sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene
Aufwendungen. Mein Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.
(6) Für Schäden an durch dich überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente,
Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist meine Haftung von auf den
Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten
hafte ich nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust
durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen deinerseits nicht vermeidbar
gewesen wäre.
(7) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen
vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags Deinerseits Gestaltungsfreiheit für mich.
Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind
ausgeschlossen.
(8) Ich hafte nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen,
Software oder Übertragungswege des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich
von mir liegen.
(9) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber mir
verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine
kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.
(10) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte
insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(11) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen von
mir. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder
gesetzliche Vertreter von mir sowie Dritten, die durch mich eingeschaltet wurden.
(12) Ich hafte nicht für einen bestimmten Erfolg bei der Beratung und auch nicht bei der
Verwaltung von Social Media Profilen.
§24 Höhere Gewalt
1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen
Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende
Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei
Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm,
Hurrikan, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen
Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und
Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter
Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei
zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass
zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h.
die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte
Honorare für Dienstleistungen verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich
noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte
Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst
du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung
des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen.
Weitergehende mögliche Schäden trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 12 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit
einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen.
Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte
Honorare sind von mir zu erstatten.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag
aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung
werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den
Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen
diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14
Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als
PDF-Anhang per E-Mail versandt werden Weitergehende Ansprüche aufgrund der
höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen
Schäden selbst. - Teil
Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
§25 Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung
vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote,
Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen
Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich
rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges
Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer
Vertragsbestandteil geworden.
§26 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend.
Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten
oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu
vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Soweit du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der
Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein
gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten der Sitz von Martha Pottreck. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische
Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der
Gerichtsstand der Sitz von Martha Pottreck.
(3) Ich weise dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die
Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung
(EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung
(EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so
wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte
Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Version 1
Stand 07/2024
Anhang
Anhang 1: Verbraucherinformationen und
Widerrufsbelehrung
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich
Deutsch.
(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellen kein bindendes
Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich ist ein bindendes
Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an dich
eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung/den
Kauf zustande.
(3) Bitte beachte, dass ich einen Teil meiner Produkte über Thrivecart verkaufe. In
diesem Fall wickelt Thrivecart den Verkauf und die Zahlung ab. Dein Widerruf kann
sowohl Thrivecart als auch mir gegenüber erklärt werden.
(4) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern
(für Deutschland).
(5) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden
von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die
Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.
(6) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung –
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du ausdrücklich bei deiner Buchung
zugestimmt hast, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der
Dienstleistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich
die Leistung teilweise erbracht, steht dir insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu.
Fristbeginn bei Buchung meiner Leistungen
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der
Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem du von mir nach erfolgreicher
Buchung / eines Kaufs eine Bestätigungs-E-Mail bekommst oder – im Falle der Buchung
über meinen Online-Shop – nach erfolgreicher Buchung / eines Kaufs eine
Bestätigungs-E-Mail von Shopname erhältst.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich an
Entspannt selbstständig
Schmücker Str. 41, 98693 Ilmenau
oder an
hallo@entspannt-selbstständig.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail)
über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Wenn du über meinen Drittanbieter Shopname gebucht/gekauft hast, hast du auch die
Möglichkeit Thrivecart per Email an support@thrivecart.com mittels einer eindeutigen
Erklärung über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, zu informieren.
Du kannst für deine Widerrufserklärung das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Anhang 2
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, sind dir alle Zahlungen, die du geleistet hast,
spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
deinen Widerruf bei mir oder – im Falle einer Buchung über meinen Online-Shop – bei
Thrivecart eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel
verwendet, das du bei der ursprünglichen Transaktion genutzt hast. Hast du die Zahlung
als Banküberweisung getätigt, teile bitte deine Kontodaten mit, da auf dem Kontoauszug
nur ein Teil deiner Kontodaten erkennbar ist.
Hast du zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der
Leistung beginnen soll, dann hast du mir für diese Leistungen auch die
Gegenleistung (Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.
Muster Widerrufsvorlage
Muster für das Widerrufsformular gemäß
Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Entspannt selbstständig
Schmücker Str. 41, 98693 Ilmenau
oder an hallo@entspannt-selbstständig.de
oder – im Falle der Buchung über meinen Online-Shop- an
Thrivecart
Support-Mailadresse des Shopsystems: support@thrivecart.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die
Buchung der folgenden Dienstleistung (Beschreibung, damit eindeutig festgestellt
werden kann, auf welche Buchung sich der Widerruf bezieht)
▪ gebucht am: (). . . . ./ . . . . . ▪ Bestätigungs-E-Mail erhalten am: ()
▪ Name des/der Verbraucher(s);
▪ Anschrift des/der Verbraucher(s);
▪ Kontodaten für die Rückerstattung
▪ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier);
Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen